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Early Voter*innen und Briefwähler*innen können ihre Stimme im Rathaus abgeben: Mit Disziplin zur ungehinderten Ausübung des demokratischen Grundrechts

Die aufgrund der Pandemiesituation bis mindestens Freitag, 12. Februar 2021, verlän­ger­te Schließung des Sulzbacher Rat­hau­­ses hat – wie berichtet – zur Folge, dass Bür­ger*innen NUR nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung und in begründeten Aus­­nah­mefällen persönlich vorsprechen können. Ab Montag, 01. Februar 2021, gilt diese Einschränkung NICHT für sogenannte Early Voter*innen oder Brief­wäh­ler*innen, die bereits ihre Stimme für die am Sonntag, 14. März 2021, stattfin­den­den Kommunalwahlen abgeben wollen. Zu den Öffnungszeiten des Bürgerbüros (Montag 07:30 bis 12:00 Uhr, Dienstag 07:30 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr, Mittwoch 07:30 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:30 Uhr, Donnerstag 07:30 bis 12:00 Uhr und Freitag 07:30 bis 12:00 Uhr) öffnen sich für diese die Rathauspforten auch ohne Vorterminierung.

 

Dazu Bürgermeister Elmar Bociek: „Unter Einhaltung der gebotenen strengen Sicherheits- und Abstandsregeln ermöglichen wir die­ser Personen­gruppe auch in einer Zeit der notwendigen Einschränkungen Zutritt ins Rathaus, damit sie ungehindert ihr demokratisches Grundrecht ausüben kann“. Dabei ist zu beachten, dass die Wähler*innen über die Tastatur im Windfang vor dem Rathauseingang per Kurzwahl 350 Kontakt mit den Empfangsmitarbeiter*innen aufzunehmen haben, um Einlass zu erlan­gen.

 

Um Menschenansammlungen vor geschlossenen Türen im Windfang des Rathauses zu vermeiden, bittet die Gemeinde die Bürger*innen darum, einen Mindestabstand von 1,50 Metern zu beherzigen. Als ideale Verfahrensweise empfiehlt sie den Aufenthalt von lediglich einer Person innerhalb des Windfangs.


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