Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Sulzbach

Bekanntmachung Nr. 44/2020

Am Donnerstag, 29. Oktober 2020, und am Donnerstag, 05. November 2020, sowie am Donnerstag, 19. November 2020, finden um 19:30 Uhr im Schultheißensaal des Bürgerzentrums „Frankfurter Hof“, Cretzschmarstraße 6, die 33., 34. und 35. öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses in der XVIII. Legislaturperiode statt.

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Bekanntmachung Nr. 43/2020

Hier finden Sie den Text zur Bekanntmachung.

Bekanntmachung Nr. 42/2020

Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Sulzbach (Taunus)

 

Aufgrund des § 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 07. Mai 2020 (GVBl. S. 318) hat die Gemeinde­vertretung in Sulzbach (Taunus) am 01.10.2020 nachstehende Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen:

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Bekanntmachung Nr. 41/2020

Auskunfts- und Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz

 

Das Bundesmeldegesetz (BMG) gibt den meldepflichtigen Personen das Recht auf unentgeltliche Speicherung einer Sperre zur Weitergabe der gespeicherten Daten.

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Bekanntmachung Nr. 40/2020

Datenweitergabe an politische Parteien zurKommunalwahl am 14. März 2021

 

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Sulzbach (Taunus) weist darauf hin, dass im Zusammenhang mit der Kommunalwahl am 14. März 2021 politische Parteien Anspruch auf Auskünfte aus dem Melderegister zu Wahlwerbezwecken haben.

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